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Ingo Schmökel - Software-Entw.& Vertrieb

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Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren gewerblichen und privaten Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, es sei denn, daß etwas anderes von uns ausdrücklich schriftlich vereinbart bzw. schriftlich bestätigt ist.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von

Ingo Schmökel
- Software-Entw.& Vertrieb -
Zedernstr.30a
D-28832 Achim-Uesen

1. Kauf von Produkten / Dienstleistungen
1.1 Nutzungslizenz
Der Erwerb einer Nutzungslizenz (Vollversion) für Softwareprodukte von Ingo Schmökel (www.is-soft.de und www.pdf-analyzer.com) berechtigt Sie zum Einsatz und zur Installation des Produktes auf nur einem Rechner gleichzeitig oder innerhalb eines Netzwerks zur Nutzung von nur einem Rechner aus. Wenn eine Software netzwerkfähig ist, muß für jeden nutzungsfähigen Rechner im Netzwerk eine Lizenz erworben werden. Gegenteiliges zu diesem Punkt muß in der Nutzungslizenz, die dem Kunden ausgehändigt wurde schriftlich festgehalten sein. Falls sichergestellt ist, dass nur der Inhaber einer Nutzungslizenz (Voll-Version) für Softwareprodukte auf die Vollversion des Programms zugreift, kann die Software auch auf mehreren Systemen installiert sein.

1.2 Nutzungsrecht / Urheberrecht
Die Software ist urheberrechtlich geschützt.Der Lizenzgeber ist sowohl Urheber als auch Eigentümer der Software. Der Lizenzgeber behält den Rechts- und Besitzanspruch der Software. Eine Lizenz ist kein Verkauf der Software. Der Lizenzvertrag gewährt Ihnen aber ein Nutzungsrecht an der Software. Weitere Rechte verbleiben beim Lizenzgeber/Hersteller der Software.

1.3 Zahlungsverzug
Zahlungsverzug tritt automatisch in folgenden Fällen ohne Mahnung ein: Eine Kreditkartenbelastung wird trotz Genehmigung durch die Kreditkartenakzeptanzstelle nicht ausgeführt oder durch den Kunden widerrufen, eine Lastschrift kann nicht ausgeführt werden oder wird widerrufen, eine Nachnahmesendung wird nicht abgenommen, die Zahlungsfrist einer offenen Rechnung gerechnet vom Rechnungsdatum wird überschritten oder ein sonstiger Zahlungsausfall oder -verzug tritt ein. Im Falle des Zahlungsverzuges ist Ingo Schmökel berechtigt, vom ersten Tag des Verzuges an Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten zu berechnen p.a. zu berechnen. Für entstandene Kosten durch bestellte, aber nicht bezahlte Produkte, behält sich Ingo Schmökel vor, zusätzlich eine Gebühr in Höhe der tatsächlich angefallenen, zusätzlichen Kosten zu erheben. Das gilt insbesondere für entstandene Kosten durch nicht erfüllte Lastschriften und Kreditkartenbuchungen. Das Nutzungsrecht an der Software geht erst mit der vollständigen Zahlung des Kaufpreises auf den Lizenznehmer über.

1.4 Weitergabe oder Weiterverkauf
Die von Ihnen erworbenen Freischaltdaten bzw. die entsprechenden Lizenzdateien oder Vollversionen dürfen von Ihnen nicht weitergegeben oder vermietet werden. Sie dürfen diese aber einmalig an Dritte verkaufen. Nach dem Verkauf müssen Sie aber alle in ihrem Besitz befindlichen Unterlagen dazu vernichten und dürfen selbst die Vollversion nicht mehr benutzen. Sinnvollerweise sollte dem neuen Nutzer mitgeteilt werden, dass er Ingo Schmökel (über die bekannte Emailadresse) kurz informieren sollte, damit der neue Nutzer z.B. auch in den Genuß von vergünstigten bzw. kostenlosen Updates kommt. ES IST VERBOTEN, DIE SOFTWARE, DIE DOKUMENTATION ODER KOPIEN IM GANZEN ODER TEILWEISE ZU VERÄNDERN, ZU ÜBERSETZEN, ZU DISASSEMBLIEREN ODER ZU DEKOMPILIEREN.

1.5 Rückgaberecht
Unter nachfolgenden Bedingungen wird ein Widerrufsrecht gemäß 355 BGB eingeräumt:
BEI BESTELLUNG VON PRODUKTEN AUF CD:
Die Software kann innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen zurückgesendet werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Ab einem Warenwert von mehr als EUR 40,- werden Ihnen die Versandkosten innerhalb Deutschlands erstattet, unter EUR 40,- Warenwert sind diese von ihnen zu tragen (357 Absatz 2 Satz 3 BGB). Das Rückgaberecht erlischt sofort wenn die Verpackung und Versiegelung der Datenträger beschädigt wurde (312d Absatz 4 Satz 2 BGB). Des weiteren gilt dieses Rückgaberecht nur für Privatpersonen. Bei gewerblicher/kommerzieller Nutzung und bei Wiederverkäufern ist dieses ausgeschlossen.
BEI BESTELLUNG VON FREISCHALTUNGSDATEN/ZUGANGSDATEN PER EMAIL:
Die Rückgabe der Freischaltungs- oder Zugangsdaten der Software ist ausgeschlossen. Die Erstattung des Kaufpreises ist nicht möglich (312d Absatz 4 Satz 1 BGB).

2. Haftungsausschluss
Von der von Ingo Schmökel vertriebenen Software gibt es i.d.R. Probe- bzw. Testversionen (Shareware). Diese Testversionen können von Interessenten vor Kauf/Bestellung einer Vollversion getestet werden. Es gilt hierbei die Gewährleistung nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Der Kauf der Vollversion erfolgt deswegen "wie besehen", da die Software (als Testversion) vorher ausprobiert/getestet werden konnte. Der Kunde erkennt an, dass es keine Software ohne Fehler gibt und das diese auch bei sorgfältigster Arbeit/Programmierung auftreten können. Gemeldete Fehler werden schnellstmöglich behoben. Ingo Schmökel haftet für durch Softwarefehler resultierende Schäden jeglicher Art nicht. Hiervon ausgenommen sind Softwarefehler, die durch nachgewiesenen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit entstanden sind. Bei Auslieferung auf Datenträger gilt: Für Mängel am Datenträgermaterial, welche infolge eines vor der Lieferung liegenden Umstandes auftreten (z.B. Materialfehler), leistet der Lizenzgeber durch Neulieferung Gewähr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

3. Preise und Preisgültigkeiten
Die Preise sind beim deutschsprachigen Angebot in Euro (EUR) und beim englischsprachigen Angebot in US-Dollar (US$) angegeben und gelten für das Versenden per Mail bzw. Post einschließlich aller Abgaben und der eventuellen Versandkosten. Die in der Software angegebenen Preise sind die zur Zeit der Veröffentlichung gültigen Preise. Bindend ist grundsätzlich der aktuelle Preis, der auf den Internetseiten bekannt gegeben wird. Ingo Schmökel behält sich vor, wahlweise auch den alten Preis zu akzeptieren oder abzulehnen. Irrtümer bleiben vorbehalten.

4. Gültigkeitsklausel
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder sollten im Vertrag wichtige Bestimmungen/Punkte fehlen, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Fall einer fehlenden Bestimmung. Sowohl der Lizenznehmer als auch der Lizenzgeber nehmen zur Kenntnis, dass das Abkommen der Vereinten Nationen, bezüglich der Verträge für den internationalen Verkauf von Waren (1980), ausdrücklich von der Anwendung auf diesen Vertrag ausgeschlossen ist.

5. Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Gerichtsstand ist der Sitz des Herstellers. Es findet ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Mit der Installation der Software werden vom Lizenznehmer die AGB und Lizenzbedingungen wir hier angegeben vollständig anerkannt.

Stand der AGB ist der 16.01.2005

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